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Die
Demokratie muss verteidigt werden
!
Der Kampf für die Demokratie muss auch
in der westlichen Welt geführt werden. Die
Demokratie ist nie abgeschlossen; sie muss von
den Bürgern eines Landes fortwährend
verteidigt und entwickelt werden, sonst entartet
sie, und die Machthaber missbrauchen ihre
Position zum Schaden des Volkes. Korruption
greift dann um sich, die Freiheit wird immer
illusorischer und geht schliesslich ganz
verloren. So erfolgt der schleichende
Übergang zur Diktatur.
Der Ausdruck "Demokratie" steht für die
Begriffe der Freiheit und Gerechtigkeit, das
Wort "Diktatur" versinnbildlicht
Unterdrückung und Unrecht. Eine Diktatur
kann brutal und offen sein. In vielen
Fällen stehen dann Militärs an der
Spitze des Staates. Solche unverbrämten
Diktaturen sind sehr oft kurzlebig. Der grosse
schwedische Dichter Esaias Tegner schrieb die
folgenden Verse:
Wohl schmiedet der Starke mit dem Schwert
seine Welt, Wohl verbreitet sein Ruhm sich auf
Adlers Schwingen. Doch einst kommt der Tag, wo
das Schwert ihm entfällt Und den stolzen
Aar seine Feinde bezwingen. Was rohe Gewalt
schuf, hat keinen Bestand Und versiegt wie der
Strom im Wüstensand.
Extreme Ideologien schaffen totalitäre
Gesellschaften, wo keinerlei Opposition geduldet
wird und jede solche als "volksfeindlich" oder
"konterrevolutionär" gebrandmarkt und
streng bestraft wird. Solche Diktaturen
entstehen gewähnlich als Folge von
entarteten oder miss-brauchten Revolutionen und
zielen auf die radikale Umgestaltung der
Gesellschaft ab, bis die "einzige wahre
Demokratie" schliesslich als furchtbare
Enttäuschung erlebt wird, da sich die
versprochene Freiheit als Terrorregime entpuppt,
das schlimmer als die Unterdrückung durch
das alte System ist. Oft war die gestürzte
Diktatur eine offene, während sich die neue
mit demokratischen Federn schmückt.
Vom traditionellen demokratischen Standpunkt
aus wird die Diktatur entweder als brutale
faschistische oder als totalitäre
kommunistische Unterdrückung
betrachtet.
Letztere ist eine in die Praxis umgesetzte
soziale Utopie, die durch ein Netz von
Aufpassern, Spitzeln und Zuträgern am Leben
gehalten wird. So weit, so gut. Doch kann auch
eine etablierte Demokratie mit Parla-ment,
Grundgesetz, legaler Opposition, Versammlungs-
und Meinungs-freiheit und unzensierten Medien
von einer unsichtbaren diktatorischen Macht
heimtückisch unterwandert werden, wenn
allzu viele sich darauf verlassen, dass eine so
stark verankerte Demokratie nicht in Gefahr
geraten kann und dass die Machthaber stets
ängstlich auf das Wohl des Volkes bedacht
sind. Wäre es beispielsweise möglich,
dass die tiefverwurzelte schwedische Demokratie
und Freiheit Schritt für Schritt
untergraben wird?
Als ich von Marokko nach Schweden kam,
glaubte ich, in einer utopischen Gesellschaft
gelandet zu sein. Hier in Schweden war die
Demokratie wirklich soweit verwirklicht, wie man
billigerweise ver-langen konnte. Nach fast
fünfzigjähriger sozialdemokratischer
Herr-schaft mit ständiger vitaler
Opposition hatte Schweden weitgehende
Gleichheit, ein gut funktionierendes soziales
Sicherheitssystem mit kostenlosem
Gesundheitswesen, kostenloser Erziehung und
einer an-ständigen Altersversorgung
für alle sowie schliesslich eine
herz-erfrischende, umfassende Meinungsfreiheit
verwirklicht. Hier hatte ich eine Gesellschaft
ohne Bevormundung und Korruption vor mir!
Ein Drittweltflüchtling erlebt seine
erste Zeit in Schweden in einem Zustand der
Euphorie, in verzücktem Freiheitsrausch.
Man geniesst die Freiheit, zu sagen, was man
will, auch über die heikelsten politischen
Fragen, und man ist überglücklich, die
Not und Erniedrigung nicht mehr vor Augen zu
haben, welche in grossen Teilen der Welt
allgegen-wärtig ist. Man bewundert das gut
geknüpfte soziale Netz.
Alles in allem habe ich nie Grund gehabt,
meine positive Einstellung zu Schweden und zur
schwedischen Demokratie in Frage zu stellen.
Seit Jahren besitze ich einen schwedischen Pass;
ich empfinde meiner neuen Heimat gegenüber
unbedingte Loyalität und bin ebenso bereit
wie jeder geborene Schwede, das demokratische
System des Landes zu verteid-igen. Nicht als
Bestandteil des politischen Establishments,
sondern als Vertreter der Opposition, der
permanenten Opposition.
Ich stimme dem berühmten Ausspruch des
englischen Historikers Lord Acton voll und ganz
zu: "Macht korrumpiert, und absolute Macht
korrumpiert absolut." Notwendig zum Schutz der
Demokratie ist vor allem Zivilcourage, der Mut,
den Verlockungen der Macht nie zu erliegen und
nie für enge egoistische Interessen zu
kämpfen, die Entschlossenheit, allen Formen
des Machtmissbrauchs, der finanziellen,
wirtschaft-lichen, medialen und kulturellen
Machtkonzentration in den Händen
irgendeiner Gruppe entgegenzutreten.
In der immerwährenden Opposition gegen
die Arroganz der Machthaber sah ich meine
Berufung, als wir im Juli 1972 in Marokko eine
Erhebung gegen die Despotie des Königs
vorbereiteten und als Oufkir mich frage, welchen
Posten ich beanspruche, wenn der Auf-stand
geglückt sei. Dieser Einstellung bin ich
auch hier in Schweden treu geblieben, das mir
nach dem gescheiterten Putsch und dem
Todes-urteil in meiner alten Heimat seine Tore
geöffnet hat.
Was meine ich genau, wenn ich schreibe, eine
solide, tiefverwurzelte Demokratie wie die
schwedische werde von schleichenden
diktator-ischen Kräften unterwandert? Alle
Gruppen, Individuen, Ideologien und Religionen,
welche keine Kritik dulden und auf jede radikale
Kritik mit Verboten antworten wollen, tun dies
im Bestreben, eine gewisse illegitime Macht und
gewisse Privilegien auf Kosten anderer zu
verteidigen. Sie fürchten, die Kritik werde
diese Macht erschüttern und schliesslich
stürzen, wenn man ihr keine Fakten und
keine triftigen Argumente entgegensetzen kann.
Es bleibt ihnen dann nichts anderes mehr
übrig, als zur Unterdrückung dieser
Krtik die Gesetze zu manipulieren oder notfalls
ganz offen zu verletzen.
Geben die bestehenden Gesetze ihnen keine
Handhabe, so erlassen die Machthaber neue, auf
ganz bestimmte Situationen zugeschnittene, um
ihre Hegemonie zu schützen. In Schweden
fand ich schon recht bald heraus, welche Gruppe
und welche Ideologie diese starke Macht errungen
hatte: die Agenten Israels und der Zionismus.
Die zionistische Macht äussert sich darin,
dass sie keine radikale öffentliche Kritik
duldet. Der Zionismus ist die einzige heilige
Kuh der wohletablierten, säkularisierten
Demokratie, in der man sonst alles und jedes
kritisieren darf.
Paradoxerweise wurde Südafrika mit
seiner Apartheid-Politik bis zu deren
Abschaffung von Schweden verurteilt und
boykottiert, während das gleichermassen
rassistische und weitaus kriegslüsternere
Israel unter Naturschutz steht!
Allenfalls ist es noch erlaubt, israelische
Übergriffe und die israelische
Besatzungspolitik zu tadeln, doch nie
dürfen die Ursachen beleuchet werden,
niemals darf über die Wühlarbeit der
Zionistenlobby gesprochen werden, durch welche
die Supermacht USA kirre gemacht und in einen
recht eigentlichen Satelliten Israels verwandelt
wird.
Unter keinen Umständen dürfen die
Wurzeln der zionistischen
Herren-menschenideologie aufgedeckt werden, die
in der alten jüdischen Vor-stellung von den
Juden als "Gottes eigenem Volk" und von
Palästina als dem "gelobten Land" der Juden
liegen. Wer die Rechtmässigkeit der
Existenz Israels unter Berufung auf das
Völkerrecht in Frage stellen und die
Weltverschwörungspläne der Zionisten
enthüllen will, der kommt in Schweden unter
keinen Umständen zu Wort, denn der-gleichen
wird hier als "antisemitische Hetze",
"nazistische Verschwör-ungstheorien" usw.
abgetan. Die Methoden, mit denen die Zionisten
in Schweden ihre Macht verteidigen, sind weitaus
gemeiner als die von den Nationalsozialisten im
Dritten Reich benutzten.
In Anbetracht dieser Umstände begriff
ich, dass die Zionisten Schwed-en ebenso wie
andere westliche Demokratien in einem eisernen
Würge-griff halten, wodurch grundlegende
demokratische Prinzipien ebenso zum Gespött
gemacht werden wie die Selbständigkeit und
Neutralität des Landes. Den zionistischen
Terror - wie jeden anderen Terror -
an-zuprangern und sich dagegen zu erheben, ist
da eine Pflicht und Schuldigkeit. Ich sah
deshalb keinen anderen Ausweg, als in Stockholm
mein Radio Islam zu gründen, in dem ich
sagen konnte, was ich und viele andere in den
Medien nicht sagen dürfen, allen
wohlklingenden Sprüchen von der
Meinungsfreiheit zum Trotz.
Der Kampf gegen den Zionismus ist nicht bloss
ein Kampf für die nationalen und
demokratischen Rechte der aus ihrer
rechtmässigen Heimat verjagten oder unter
israelischer Knechtschaft lebenden
Palästinenser, sondern ebensosehr ein Kampf
für die Demokratie in Schweden.
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